BÜRORING eG
Siemensstraße 7
D-42781 Haan
Tel: +49 2129 5571-0
Fax: +49 2129 5571-119
Mail: info@bueroring.de

Eingetragen beim Amtsgericht Wuppertal GnR 249
Ust.-IdNr.: DE121396888

Vorstand:
Frank Eismann (Sprecher)
Kai-Uwe Heuer

Die BÜRORING eG (im folgenden “BÜRORING”), geschäftsansässig Siemensstraße 7, 42781 Haan, betreibt unter der Internet-Adresse www.bueroring.de (und weiteren mit dem Namen BÜRORING versehenen Internetadressen) eine Website im Internet, die der Information und Kommunikation mit Internetusern sowie Geschäftspartnern dient.

Verantwortlichkeit für Inhalte:

1. BÜRORING ist für eigene Inhalte der Website nach allgemeinen Gesetzen verantwortlich.
2. Für fremde Inhalte, die in der Website zur Nutzung bereitgehalten werden, ist BÜRORING nur insoweit verantwortlich, als eine Kenntnis von diesen Inhalten besteht und die technische und zumutbare Möglichkeiten besteht, die Nutzung zu verhindern.
3. Eine Haftung für fremde Inhalte, zu denen lediglich ein Zugang von Büroring vermittelt wird, ist ausgeschlossen. Eine automatische und kurzzeitige Vorhaltung fremder Inhalte aufgrund Nutzerabfrage gilt als Zugangsvermittlung.
4. Verpflichtungen zur Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen bleiben unberührt, wenn Büroring unter Wahrung des Fernmeldegeheimnisses gemäß §85 TKG von diesen Inhalten Kenntnis erlangt und eine Sperrung technisch möglich und zumutbar ist.
5. Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 12.05.1998 entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Wir haben Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für alle diese Links gilt: Wir möchten ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte dieser Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Website inkl. aller Unterseiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unserer Page angebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen Links oder Banner führen.
   

   Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

   Sollte irgendwelcher Inhalt oder die designtechnische Gestaltung einzelner Seiten oder Teile dieses Onlineportals fremde Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder anderweitig in irgendeiner Form wettbewerbsrechtliche Probleme hervorbringen, so bitten wir unter Berufung auf Paragraf 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichend erläuternde und schnelle Nachricht ohne Kostennote. Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen oder Teile dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Vorgaben umfänglich angepasst werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Einschaltung eines Anwaltes, zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung, entspricht nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen und würde damit einen Verstoß gegen Paragraf 13 Abs. 5 UWG, wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherrschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer Kostenerzielungsabsicht als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.

Wir sind zwecks Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist:

Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße 8
77694 Kehl am Rhein
Webseite: www.verbraucher-schlichter.de

Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.

Zuständiger Prüfungsverband nach § 54 GenG ist der Genossenschaftsverband – Verband der Regionen e.V. mit Sitz in Frankfurt am Main, erreichbar unter www.genossenschaftsverband.de.